SPIEGEL ONLINEBerliner Alt-Studenten dürfen jubeln. Semester für Semester zahlten sie Gebühren, die laut Verfassungsgericht unrechtmäßig waren. Die Landesregierung prüfte und sagt jetzt: Wer zu viel gezahlt hat, soll sein Geld wiederbekommen.
Jahrelang haben Berliner Studenten zu Unrecht Rückmeldegebühren gezahlt - das Geld können sie jetzt zurückfordern: Der Berliner Staatssekretär Knut Nevermann schrieb in einem Brief an die Hochschulleitungen, er sei "nach eingehender Prüfung der Rechtslage" zu dem Ergebnis gekommen, dass den Studenten eine Rückerstattung zusteht, berichtet der Berliner "Tagesspiegel".
Bereits im vergangenen November hatte das Bundesverfassungsgericht die Berliner Gebühren als verfassungswidrig eingestuft. Der Grund: Zwischen den Wintersemestern 1996/97 und 2004/05 forderten Berliner Hochschulen 100 DM, später 51,13 Euro, bei jeder Rückmeldung. Solche Gebühren erheben zum Semesterstart zwar die meisten deutschen Hochschulen, dort heißen sie aber allgemeiner Verwaltungsgebühr oder -beitrag. Mehr...